UNESCO verschiebt Aberkennung des Welterbetitels erneut. Mücke: „Die UNESCO wird damit vollends unberechenbar!”

04.07.2008

Das Welterbekomitee der UNESCO hat auf seiner gestrigen Sitzung im kanadischen Quebec entschieden, dem Dresdner Elbtal vorerst den Welterbetitel noch nicht abzuerkennen und im nächsten Jahr erneut darüber zu entscheiden. Bedingung für den Titelerhalt sei jedoch, dass die Stadt den Bau der Brücke stoppt und „der Schaden wieder gutgemacht wird”.

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jan Mücke:

„Die UNESCO ignoriert die Realitäten. Die entstandene Situation hat sie selbst ganz allein zu verantworten, denn ihr waren bei der Titelverleihung im Jahr 2004 sämtliche Fakten zur Brücke bis ins kleinste Detail bekannt. Wenn die UNESCO jetzt fordert, die Stadt möge „den entstandenen Schaden wieder gut machen” und statt der Brücke einen Tunnel bauen, zeigt dies, dass man die Situation nicht begriffen hat und zu Kompromissen offenbar nicht bereit ist. Mit der nachträglichen Umplanung der Brücke in eine schlankere filigranere Form hat die Stadt Dresden bereits den Spielraum ihrer Möglichkeiten im Rahmen des gültigen Planfeststellungsbeschlusses ausgereizt.

Diese erneute „Nichtentscheidung” belegt die völlige Unberechenbarkeit der UNESCO. Erst wird die Brücke im Rahmen der Titelverleihung akzeptiert, ein Jahr später ist sie plötzlich ein Problem. Später akzeptiert man sie vielleicht mit Änderungen; im vergangenen Jahr kündigt man schließlich den sicheren Titelverlust an, wenn irgendeine Brücke an dieser Stelle gebaut wird. Nach Baubeginn und sichtbarem Baufortschritt weicht die UNESCO von ihrer Linie erneut ab, entzieht den Titel noch nicht und fordert stattdessen den völlig abwegigen Rückbau sowie den Bau eines Tunnels.

Dresden kann und wird weder das Ergebnis des Bürgerentscheids von 2005 noch die bereits getätigten Investitionen in Höhe von mittlerweile ca. 60 Mio. EUR ignorieren. Ein Tunnel würde zudem Mehrkosten von mindestens 100 Mio. EUR verursachen; hinzu kämen Schadenersatzforderungen in noch unbekannter, mindestens jedoch zweistelliger Millionenhöhe und horrende Rückbaukosten. Wer angesichts dieser Zahlen und Fakten ernsthaft fordert, Dresden möge „den Gegnern des Brückenbaus eine Chance auf Erfolg geben”, so wie es die UNESCO jetzt tut, handelt verantwortungslos und demokratiefeindlich. Der geforderte Tunnelbau wäre für Dresden der sichere Weg in die finanzielle Katastrophe! Die UNESCO bleibt im Übrigen auch die Antwort auf die Frage schuldig, mit welchem Recht man einen gültigen Bürgerentscheid ignorieren und stattdessen den Wünschen einer Minderheit stattgeben sollte. Dass die Dresdnerinnen und Dresdner hinter dem Projekt stehen, zeigen nicht zuletzt auch die aktuellen Wahlergebnisse zur Oberbürgermeisterwahl, bei der die Parteien, die den Brückenbau seit Jahren mit allen Mitteln bekämpfen, eine deutliche Niederlage einstecken mussten.

Völlig abwegig ist zudem die Behauptung, ein Tunnel würde Natur- und Umweltschutzaspekten besser Rechnung tragen und die Elbauen schützen. Ein Tunnel wäre eine Umweltkatastrophe ersten Ranges und würde die Elbwiesen langfristig zerstören. Darüber hinaus wäre er verkehrspolitischer Unfug, weil eine optimale Verkehrsanbindung auf der Neustädter Seite nicht gewährleistet werden könnte.”