Verhandlung zur Waldschlößchenbrücke wird am 16. Oktober 2008 fortgesetzt

Verwaltungsgericht Dresden
- Pressesprecher -

Pressemitteilung vom 28. August 2008

Die mündliche Verhandlung über die Klagen von drei Naturschutzverbänden gegen die geplante Waldschlößchenbrücke in Dresden wird am 16. Oktober 2008 fortgesetzt.

Ursprünglich wollte die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden bereits am 7. August 2008 über die ca. 100 im Verfahren gestellten Beweisanträge entscheiden. Im Vorfeld wurde mitgeteilt, dass davon abhängt, ob eine weitere Beweiserhebung durchgeführt oder der Rechtsstreit abschließend verhandelt und entschieden wird.

Zur Begründung der Terminsaufhebung gaben die Richterinnen der Kammer an, dass die Prozessbevollmächtigten der Kläger kurzfristig Auszüge aus dem 115 Seiten starken Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Planfeststellung der BAB 44 - Hessisch-Lichtenau (fehlendes Verbindungsstück zwischen der A 4 und der A 7) - aus dem März 2008 vorgelegt hätten, das den dortigen Beteiligten erst wenige Tage vorher zugestellt und noch nicht veröffentlicht worden sei. Das Gericht müsse die vollständige Entscheidung anfordern und auswerten, da sich diese mit teilweise vergleichbaren grundsätzlichen naturschutzrechtlichen Fragen beschäftige.

Dies ist zwischenzeitlich geschehen. Den Beteiligten wurden Stellungnahmefristen hinsichtlich möglicher Konsequenzen für das vorliegende Verfahren eingeräumt. Die öffentliche mündliche Verhandlung wird am 16. Oktober 2008, um 11:00 Uhr im Saal 01 des Fachgerichtszentrums Dresden, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden, fortgesetzt.

Ständig aktualisierte Angaben zum Verfahrensstand finden Sie auf der Internetseite des Verwaltungsgerichts Dresden (www.justiz.sachsen.de/vgdd oder http://www.verwaltungsgericht-dresden.de/).

Robert Bendner